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Obwalden
in Traditionen verwurzelt – innovativ

Ersatzwahl in den Regierungsrat für den Rest der Amtsdauer bis 30. Juni 2010

Abstimmungstermin29.11.2009
EbeneKanton
 
Beschreibung
22. Oktober 2009
Der Regierungsrat erklärt die zwei Kandidaturen für die Ersatzwahl für gültig. Die Namen der Kandidaten werden gemäss Auslosung in folgender Reihenfolge auf den Wahlzettel gedruckt (siehe Medienmitteilung):
  • Schweizerische Volkspartei (SVP Obwalden): Martin Odermatt-Bitzi, 1959, Unternehmer, Engelberg
  • FDP. Die Liberalen Obwalden: Paul Federer, 1950, Ing. FH/STV, Sarnen

19. Oktober 2009
Fristgerecht sind bei der Staatskanzlei zwei Kandidaturen für die Ersatzwahl in den Regierungsrat vom 29. November 2009 angemeldet worden (vgl. Medienmitteilung).

22. September 2009
Die Ersatzwahl gilt für den Rest der Amtsdauer bis 30. Juni 2010. Im Jahr 2010 finden für den Regierungsrat Gesamterneuerungswahlen für die Amtsdauer 2010 bis 2014 statt.

Die Wahl erfolgt nach dem Mehrheitswahlverfahren (Majorz); Wahlkreis ist der Kanton.

Der Amtsantritt des neu gewählten Mitglieds des Regierungsrats wird durch den Regierungsrat festgesetzt.

Ein allfälliger zweiter Wahlgang wird auf Sonntag, 20. Dezember 2009, festgesetzt.

Weitere Informationen und eine detaillierte Liste der Fristen können den Ausführungsbestimmungen über eine Ersatzwahl in den Regierungsrat für den Rest der Amtsdauer bis 30. Juni 2010 vom 22. September 2009 entnommen werden.

Gesetzliche Grundlagen:
– Art. 15, 20, 22, 45 bis 52, 57 Bst. b sowie Art. 74 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 1968 (KV; GDB 101),
Gesetz über die Ausübung der politischen Rechte (Abstimmungsgesetz) vom 17. Februar 1974 (AG; GDB 122.1),
Vollziehungsverordnung zum Gesetz über die Ausübung der politischen Rechte (Abstimmungsverordnung) vom 1. März 1974 (AV; GDB 122.11).
 
Ergebnis
Gewählt ist Paul Federer, 1950, Ing. FH/STV, Sarnen, FDP. Die Liberalen Obwalden.
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