Ausgangslage
Der Bund ist auf der Suche nach geeigneten Standorten für die sichere Lagerung radioaktiver Abfälle, welche bei der Stromgewinnung, dem Rückbau von Kernanlagen sowie in Medizin, Industrie und Forschung anfallen. Das Kernenergiegesetz schreibt vor, dass die in der Schweiz entstehenden radioaktiven Abfälle grundsätzlich in der Schweiz entsorgt werden müssen (Art. 30, Abs. 2 KEGExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.).
Der Sachplan geologische Tiefenlager legt dabei Verfahren und KriterienExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. fest, nach denen Standorte für geologische Tiefenlager in der Schweiz ausgewählt werden. Die Federführung des Verfahrens liegt beim Bundesamt für Energie (BFE)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..
Der WellenbergExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. im hinteren Engelbergertal ist einer von sechs Standorten in der Schweiz, die auf ihre Eignung als geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle untersucht werden. Betroffen ist auch die Gemeinde Engelberg.
Der Kanton Obwalden koordiniert zusammen mit dem Kanton Nidwalden das Verfahren bezüglich der potenziellen Standortregion Wellenberg und unterstützt die Behörden und die Bevölkerung von Engelberg, eine regional abgestimmte Position zu entwickeln.

Aktuelles
3. März 2018: Stellungnahme zu Ergebnisbericht Ergebnisbericht zu Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager
Medienmitteilung Regierungsrat

22. November 2017: Vernehmlassung zur Etappe 2 gestartet
Informationen Bundesamt für Energie BFEExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

22. September 2017: Sachplan geologische Tiefenlager am Ende von Etappe 2: Standortkantone unterstützen den Bund im Prozess, stellen aber auch Mängel fest
Medienmitteilung Ausschuss der KantoneExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

18. April 2017: Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) publiziert Gutachten zu Standortvorschlägen der Nagra für für geologische Tiefenlager
Informationen ENSIExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

30. Januar 2015: Vorschläge der Nagra für Etappe 3
Medienmitteilung Regierungsrat
Medienmitteilung BFEExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Medienmitteilung Nagra (mit Beilagen)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

18. November 2014: Sozioökonomisch-ökologische Wirkungsstudie: Schlussbericht
Medienmitteilung BRD

1. April 2014: Erdbebengutachten zum Standortgebiet Wellenberg
Medienmitteilung BRD
Gutachten Prof. Dr. Gerhard Jentzsch
Stellungnahme ENSIExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

3. Oktober 2013: Information des Kantons zum Sachplan Geologische Tiefenlager
Beitrag im Engelberger Anzeiger Nr. 40 vom 3. Oktober 2013

16. September 2013: Nagra legt Bericht zur Sicherheit einer Oberflächenanlage und zum Grundwasserschutz vor
Medienmitteilung BFEExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

6. September 2013: Kantone Obwalden und Nidwalden nehmen Planungsstudie für die Platzierung der Oberflächenanlagen zur Kenntnis, stellen aber Klärungsbedarf fest.
Medienmitteilung BRD

6. September 2013: Nagra legt erste Planungsstudie für die Platzierung der Oberflächenanlage für geologische Tiefenlager vor
Medienmitteilung BFEExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

4. Juli 2012: Ausschuss der Kantone lässt Studie zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und Image in den möglichen Standortregionen für geologische Tiefenlager erarbeiten
Medienmitteilung AdKExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

2. Juli 2012: Information des Bundesamts für Energie zu den wirtschaftlichen Auswirkungen eines Tiefenlagers auf die Standortregionen
Medienmitteilung BFEExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

6. Juni 2012: Broschüre des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI - Geologische Tiefenlager - Radioaktive Abfälle sicher entsorgen"
Broschüre ENSIExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

8. März 2012: Information des Kantons zur Entsorgung radioaktiver Abfälle
Beitrag im Gemeinde-Info Engelberg Nr. 10 vom 8. März 2012Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

2. März 2012: Regierungsrat beantragt Ablehnung der Motion zur Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Änderung des Kernenergiegesetzes.
Nachtrag: Am 3. Mai 2012 hat der Kantonsrat die Überweisung des Vorstosses mit 39 Stimmen zu 9 Stimmen (bei 5 Enthaltungen) abgelehnt.
Motion Änderung Kernenergiegesetz
Antrag des Regierungsrats
Medienmitteilung des Regierungsrats

1. Dezember 2011: Bundesrat legt sechs Gebiete fest und startet Etappe 2
Medienmitteilung BundesratExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Medienmitteilung Regierungsrat Obwalden

12. Juli 2011: Bundesamt für Energie: Empfehlungen der KNS für Etappe 2 der Standortsuche für geologische Tiefenlager
Medienmitteilung Eidgenössische Kommission für nukleare SicherheitExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

7. Juni 2011: Arbeitsgruppe Sicherheit Kantone / Kantonale Expertengruppe Sicherheit des Ausschusses der Kantone: Geologische Tiefenlager: Kantonsexperten wollen Zwischenhalt zur Überprüfung der Zusatzuntersuchungen der Nagra
Medienmitteilung Ausschuss der KantoneExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

17. Dezember 2010: Vernehmlassung des Regierungsrats zu den Resultaten der Etappe 1
Der Obwaldner Regierungsrat fordert die Streichung des Standorts Wellenberg. Er begründet dies mit geologischen und sicherheitstechnischen Argumenten. Der Verbleib des Wellenbergs im laufenden Sachplanverfahren behindert zudem die Entwicklung des Tourismusorts Engelberg.
Medienmitteilung Regierungsrat Obwalden
Vernehmlassung Regierungsrat Obwalden

23. August 2010:Anhörung zu den Resultaten der Etappe 1
Die Standortvorschläge wurden in den vergangenen zwei Jahren von Fachbehörden und -kommissionen geprüft und beurteilt. Zudem wurden Grundlagen zur Raumplanung und Betroffenheit der Standortregionen erarbeitet, die für die weiteren Arbeiten ab Mitte 2011 benötigt werden.
Sämtliche Unterlagen konnten im Rahmen einer Anhörung, die vom 1. September bis 30. November 2010 dauerte, eingesehen werden.
Unterlagen zur Medienkonferenz des BFEExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
AnhörungsunterlagenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

16. August 2010: Stellungnahme Ausschuss der Kantone zu Etappe 1
AdK Stellungnahme Etappe 1Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Fachbericht Arbeitsgruppe Sicherheit Kantone Etappe 1Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Medienmitteilung AdKExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

17. Juni 2010: Publikation "Brennpunkt Wellenberg"
Gemeinsame Informationsbroschüre der Kantone Obwalden und Nidwalden zum laufenden Auswahlverfahren

28. Mai 2010: Bekanntgabe Provisorische Standortregionen
Faktenblatt Provisorische StandortregionenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

28. Mai 2010: Bekanntgabe Beurteilungsmethodik sozioökonomische und ökologische Auswirkungen von Lagern für radioaktive Abfälle
Faktenblatt Ziel- und IndikatorensystemExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Studie Beurteilungsmethodik (Autor: ARE)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

6. Mai 2010: Bekanntgabe KNS-Gutachten Standortvorschläge
Stellungnahme KNSExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

26. Februar 2010: Bekanntgabe ENSI-Gutachten Standortvorschläge
Medienmitteilung Regierungsrat Obwalden
Faktenblatt ENSIExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Faktenblatt swisstopoExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Faktenblatt KNEExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Übersicht Bewertung der SMA- und HNA-StandortgebieteExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Faktenblatt ENSI-Beurteilung der geologischen Standortgebiete für das SMA- und das HAA-LagerExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Faktenblatt ENSI-Beurteilung des SMA-Standortgebiets WellenbergExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Gutachten ENSI (pdf, 4960kb)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

10. Dezember 2009: Bekanntgabe Provisorische Planungsperimeter
Faktenblatt Provisorischer Planungsperimeter WellenbergExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

6. November 2008: Bekanntgabe mögliche Standortgebiete
Medienmitteilung Regierungsrat Obwalden

Links
Bundesamt für EnergieExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (KNS)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Ausschuss der KantoneExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Kanton NidwaldenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Plattform WellenbergExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Kanton Aargau (Abteilung Raumentwicklung)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Kanton Schaffhausen (Interkantonales Labor)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Kanton Zürich (Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Kanton Solothurn (Bau und Justiz)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Gesetzliche Grundlagen
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft hat am 21. März 2003 das revidierte Kernenergiegesetz verabschiedet.
Link: 732.1 Kernenergiegesetz (KEG)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Beteiligung der Bevölkerung und Gemeinden am Auswahlverfahren
Eine offene, transparente Information und eine angemessene Partizipation sind wesentlich für die erfolgreiche Durchführung des Auswahlverfahrens für geologische Tiefenlager. Die Beteiligung der betroffenen Kantone, Regionen und Gemeinden ist deshalb in allen Etappen des Verfahrens ein zentrales Thema.

Die Bevölkerung hat die Möglichkeit, technische und wissenschaftliche Fragen zu Sicherheit und Geologie einzubringen. Diese Fragen werden von einem Expertengremium diskutiert und beantwortet.

Für jede der drei Etappen des Auswahlverfahrens wird zudem ein dreimonatiges formelles Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren durchgeführt, in dem alle Betroffenen zu den erarbeiteten Resultaten Stellung nehmen können.