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Finanzausgleichsbeiträge 2019: Sarnen und Engelberg weiterhin Gebergemeinden

31. Januar 2020
Der Regierungsrat hat die Finanzausgleichsbeiträge für das Jahr 2019 festgelegt. Der Kanton steuert 5,5 Millionen Franken bei, die ressourcenstarken Einwohnergemeinden Sarnen und Engelberg zusammen 5,8 Millionen Franken. Insgesamt fliessen so 11,3 Millionen Franken zwischen den Gemeinden.

Seit dem 1. Mai 2017 ist das revidierte Finanzausgleichsgesetz des Kantons Obwalden in Kraft. Der kantonale Finanzausgleich für das Jahr 2019 wurde zum dritten Mal nach diesen Vorgaben berechnet.

Höhere Beiträge von Sarnen
Durch das weiterhin überdurchschnittlich starke Steuerwachstum der Einwohnergemeinde Sarnen erhöht sich auch der Topf des Ressourcenausgleichs. 2019 fliessen 8,34 Millionen Franken (2018: 8 Mio. Fr., 2017: 5.9 Mio. Fr.) hinein. Der Ressourcenausgleich bezweckt eine Annäherung der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den Einwohnergemeinden. Noch bis 2021 beteiligt sich der Kanton an diesem Ausgleichsgefäss, danach erfolgt die Ausrichtung ausschliesslich horizontal durch die Einwohnergemeinden. Der Kantonsbeitrag beläuft sich für das Jahr 2019 auf 2,5 Millionen Franken.

Die beiden ressourcenstarken Einwohnergemeinden Sarnen und Engelberg leisten gemeinsam einen Beitrag von 5,8 Millionen Franken, wobei Sarnen mit 4,46 Millionen rund 1 Million Franken mehr als im Vorjahr bezahlt. Der Anteil von Engelberg steigt gegenüber dem Vorjahr um 0,1 auf 1,4 Millionen Franken. Die Bezüger, die Einwohnergemeinden Kerns, Alpnach, Giswil und neu Lungern, profitieren via Ressourcenausgleich ebenfalls vom Steuerwachstum der finanzstarken Einwohnergemeinden. Die Einwohnergemeinde Sachseln ist 2019 erneut in der neutralen Zone, sie erhält somit weder Auszahlungen noch leistet sie Einzahlungen.

1,3 Millionen Franken für Ausgleichsgefässe Bildung und Bevölkerung
Der Kanton alimentiert den Lastenausgleich Bildung alleine, welcher überdurchschnittliche Belastungen aus der Führung der Volksschule glätten soll. Für das Jahr 2019 erhalten alle Einwohnergemeinden ausser Sarnen und Engelberg einen Beitrag aus diesem Gefäss. Er fällt mit 1,3 Millionen Franken leicht höher als im Vorjahr aus.

Strukturausgleich Bevölkerung beträgt 1,7 Millionen Franken
Berechnungsgrundlage des Strukturausgleichs, welche den gewachsenen und gelebten Gemeindestrukturen im Kanton Obwalden Rechnung trägt, ist die Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner. Als alleiniger Träger dieses Ausgleichsgefässes stellt der Kanton für das Jahr 2019 1,7 Millionen Franken zur Verfügung. Diese Mittel gehen wie im Vorjahr an die Einwohnergemeinden Sachseln, Giswil, Lungern und Engelberg.

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