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Unterzeichnung der Absichtserklärung zur Verbundlösung zwischen dem Kantonsspital Obwalden und der LUKS Gruppe

1. Mai 2023
Zur langfristigen Sicherung des Spitalstandorts Obwalden wird ein Spitalverbund zwischen dem Kantonsspital Obwalden (KSOW) und der Luzerner Kantonsspital Gruppe (LUKS Gruppe) angestrebt. Mittels einer gemeinsamen Absichtserklärung wurden die Rahmenbedingungen für eine zukünftige Verbundlösung zwischen dem Regierungsrat Obwalden, dem KSOW und der LUKS Gruppe definiert und von den Kantonsregierungen Luzern und Nidwalden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen (u.a. Fachkräftemangel, Qualitäts- anforderungen/Mindestfallzahlen, Spezialisierung, Ambulantisierung usw.) setzen die Spitäler zunehmend unter Druck. Um die Versorgungssicherheit und Qualität in der stationären Versorgung mit vertretbaren Kosten langfristig zu gewährleisten, müssen die entsprechenden Versorgungsleistungen, Prozesse und Strukturen regional und kantonsübergreifend bereitgestellt werden.    

Auf Initiative des Regierungsrats des Kantons Obwalden wurde zusammen mit der LUKS Gruppe durch ein Projektteam eine Vorstudie erstellt (Projekt KLUG, Spitalverbund KSOW und LUKS Gruppe).

Die KLUG-Partner setzen sich aus den beiden Spitalunternehmen KSOW und LUKS Gruppe sowie den drei durch die mögliche Zusammenführung des KSOW mit der LUKS Gruppe direkt betroffenen Kantone (Obwalden sowie Luzern und Nidwalden) zusammen. Die KLUG-Partner sind sich einig, dass es nur in einem starken Netz- werk gelingt, der Bevölkerung der Region auch künftig eine wohnortsnahe, qualitativ hochstehende, sehr gut abgestimmte sowie wirtschaftliche medizinische Grund- und Spezialversorgung anzubieten. 

Die Vorstudie KLUG ist eine erste, gemeinsame Sicht auf das Thema „Mögliche Zusammenführung von KSOW und LUKS Gruppe“. Für eine detaillierte Weiterentwicklung der Vorstudien-Inhalte ist es sinnvoll, dass sich die KLUG-Partner klar und verbindlich für eine Weiterverfolgung des Projektes aussprechen. Daher wurde eine Absichtserklärung (Letter of Intent, LOI) erarbeitet und durch die beteiligten Partner unterzeichnet.

An der gemeinsamen Medienkonferenz vom 1. Mai 2023 im KSOW in Sarnen, wurde die Absichtserklärung zum Spitalverbund von den politischen Vertretern der drei Kantone und den beiden Vertretern des Verwaltungsrats respektive Spitalrats der betroffenen Spitalunternehmen vorgestellt.

Absichtserklärung zum Spitalverbund KSOW und LUKS Gruppe
Im LOI werden die gemeinsamen Absichten, die Art der Zusammenarbeit und das weitere Vorgehen definiert. Hauptsächlich handelt es sich um die folgenden Inhalte:

•  Der Kanton Obwalden und die LUKS Gruppe streben eine gemeinsame Spitalversorgung bzw. die Zusammenführung des KSOW und der LUKS Gruppe an.

•  Die akutsomatische Versorgung für die Bevölkerung des Kantons Obwalden soll eine hohe Qualität aufweisen und möglichst wirtschaftlich und wohnorts- nah erbracht werden. Um dies zu erreichen, muss das Angebot innerhalb des Verbundes abgestimmt sein. Die Notfallversorgung 7/24 ist sichergestellt.

•  Das Zielbild der Zusammenführung KSOW und LUKS Gruppe lautet: 

  • Der Kanton Obwalden bestellt bei der LUKS Gruppe die für den Spitalstandort Sarnen gewünschte akutsomatische Versorgungsleistung. Er sieht vor, dass am Standort Sarnen weiterhin stationäre und ambulante Leistungen angeboten werden.
  • Die LUKS Gruppe stellt die vom Kanton Obwalden gewünschte Versorgung am Standort Sarnen sicher, sofern die einzelnen bestellten Leistungen die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaft-lichkeit (WZW) erfüllen und die erforderlichen Fachkräfte verfügbar sind.
  • Die erbrachten Leistungen müssen entweder durch die ordentliche Ab-geltung der Versicherer und Kantone finanziert oder durch gemeinwirtschaftliche Leistungen (GWL) des Kantons Obwalden finanziell gedeckt sein.
  • Das KSOW (exkl. Immobilien) ist in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft zu überführen. Die LUKS Gruppe übernimmt 60% der entsprechenden  Aktien. 40% hält der Kanton Obwalden. Die Beziehung der Aktionäre wird mit einem Aktionärsvertrag geregelt.
  • Die Spitalimmobilien am Standort Sarnen werden in eine Spital-Immobilen-Gesellschaft überführt, welche zu 100% dem Kanton Obwalden gehört.

Die Vertragsparteien planen die Zusammenführung des KSOW mit der LUKS Gruppe. In einem ersten Schritt – noch vor der rechtlichen Integration des KSOW in die LUKS Gruppe – soll die Zusammenarbeit der beiden Spitalunternehmen durch einen Rahmenvertrag geregelt und wo sinnvoll und möglich intensiviert werden.  

Es ist beabsichtigt, dass fünf Jahre nach der Unterzeichnung des Rahmenvertrages das KSOW als Tochterunternehmen der LUKS Gruppe geführt wird. Ab diesem Zeitpunkt wird das KSOW in die Organisationsstruktur der LUKS Gruppe integriert. Anschliessend ist das KSOW in die weiteren LUKS-Strukturen und -Prozesse einzubinden. 

Weiteres Vorgehen 
Um diese Ziele zu erreichen, haben der Regierungsrat des Kantons Obwalden und der Verwaltungsrat der LUKS Gruppe ein Projektteam mit der Ausarbeitung eines Rahmenvertrages und der anschliessenden Vertiefung der Vorstudie KLUG beauftragt. Parallel dazu hat der Regierungsrat sicherzustellen, dass die nötigen rechtlichen Vorbereitungen für den geplanten Zusammenschluss des KSOW mit der LUKS Gruppe zeitnah an die Hand genommen werden.

Die beiden Spitalunternehmen im Überblick:

Das Kantonsspital Obwalden (KSOW) in Sarnen ist das einzige Spital im Kanton Obwalden und eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Das KSOW ist ein Grundversorgungsspital mit den vier Kliniken Innere Medizin, Allgemein-, Unfall- und Viszeralchirurgie, Frauenklinik mit Gynäkologie und Geburtshilfe sowie der Anästhesie. Beleg- und Konsiliarärzte ergänzen das klinische Angebot in den Bereichen Orthopädie, Urologie, Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, Augenheilkunde, Neurochirurgie, Pädiatrie, Angiologie, Rheumatologie und Zahnmedizin. Das Spital bietet zudem zahlrei- che Diagnose- und Therapiemöglichkeiten an. Das Kantonsspital Obwalden verfügt über 66 Betten, alle in Einer- und Zweierzimmern im Bettentrakt (Baujahr 2014) des Akutspitals. Die Notfall- station behandelt pro Jahr rund 7’300 Patientinnen und Patienten. Im Jahr 2022 wurden über 3’800 Patienten stationär behandelt und 34'000 ambulante Konsultationen durchgeführt. Das Spital hat rund 500 Mitarbeitende und ist mit dem Luzerner Kantonsspital eng vernetzt.

Die LUKS Gruppe gehört zu den führenden Spitalgruppen der Schweiz. Sie umfasst das Luzer-ner Kantonsspital (LUKS Spitalbetriebe AG) mit den Standorten Luzern, Sursee und Wolhusen, die Spital Nidwalden AG, die Luzerner Höhenklinik Montana AG, die LUKS Immobilien AG sowie weitere Beteiligungen. Die LUKS Gruppe sorgt für eine koordinierte, digital vernetzte und für alle zugängliche Gesundheitsversorgung mit einer starken Patienten-, Zuweiser- und Kundenorientierung. Mehr als 8000 Mitarbeitende sind mit Herz, Leidenschaft und Engagement rund um die Uhr für das Wohl der Patientinnen und Patienten da. Die LUKS Gruppe verfügt über rund 900 Akut- betten und versorgt ein Einzugsgebiet mit rund 700'000 Einwohnern. Sie behandelt jährlich über 49'000 stationäre Patientinnen und Patienten und zählt jährlich rund 920'000 ambulante Patientenkontakte. Die Kliniken und Institute der LUKS Gruppe bieten medizinische Leistungen von höchster Qualität. Mit dem Standort Luzern gehört das grösste Zentrumsspital der Schweiz der LUKS Gruppe an. Rechtsträger der LUKS Gruppe ist die Luzerner Kantonsspital AG. www.luks.ch 

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