Willkommen auf der Website der Gemeinde Obwalden



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Navigation Inhalt Suche Inhaltsverzeichnis Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Obwalden
im Herzen der Schweiz – überraschend einzigartig

Archiv Volksbegehren

Zuständige Amtsstelle: Rechtsdienst

Liste der jüngsten kantonalen Volksbegehren

Volksmotion zur nachhaltigen Sanierung der Kantonsfinanzen

  • Der Kantonsrat lehnte am 24. Oktober 2019 die Unterstützung der Volksmotion ab. Somit ist die Volksmotion nicht zu Stande gekommen.

Volksmotion betreffend Änderungen des Gesetzes über das Campieren

  • Die Volksmotion wurde vom Kantonsrat am 22. Oktober 2015 abgelehnt.

Volksbegehren (Initiative) für ein Jugendparlament vom 1. Februar 2012 mit Gegenvorschlag

Volksmotion betreffend betreffend befristete finanzielle Beteiligung an den Kosten der Pflegefinanzierung eingereicht von sämtlichen Einwohnergemeinderäten des Kantons Obwalden

  • Die Volksmotion wurde vom Kantonsrat am 29. September 2011 abgelehnt.

Volksbegehren „Für faire Krankenkassenprämienverbilligung“

  • Das Volksbegehren wurde vom Initiativkomitee im Januar 2011 zurückgezogen.

Volksbegehren (Initiative) für die Planung der Stollenvariante für den Hochwasserschutz Sarneraatal sowie der Kantonsratsbeschluss zum Projekt Hochwassersicherheit Sarneraatal (Gegenvorschlag zum Volksbegehren „Stollenvariante“)

Volksbegehren der „Aktion pro Kantonsspital Obwalden“ zur Änderung von Art. 16 des Gesundheitsgesetzes vom 24. Januar 2007

Volksmotion betreffend Änderung von Art. 16 des Gesundheitsgesetzes (Grundversorgung) vom 21. November 2006

  • Die Volksmotion wird vom Kantonsrat am 27. April 2007 als nicht erheblich erklärt.

Volksbegehren „zur Erhaltung des Kantonsspitals am Standort Sarnen“ vom 9. Dezember 2004

  • Das Volksbegehren wurde durch das Initiativkomitee zurückgezogen, nachdem der Kantonsrat einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative verabschiedet hat (vgl. Amtsblatt Nr. 41 vom 13. Oktober 2005, S. 1226)

Volksbegehren „für steuerbegünstigtes Bausparen“ vom 9. Mai 2001

  • Das Volksbegehren wurde vom Initiativkomitee am 19. Dezember 2001 zurückgezogen.

Verfassungsinitiative „Reduktion des Regierungsrates vom 7 auf 5“ vom 20. Juli 2000

Volksbegehren zur Einführung von Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien (Familieninitiative) vom 3. Juli 2000

  • Das Volksbegehren wurde vom Initiativkomitee am 30. März 2001 zurückgezogen.

Volksbegehren zur Änderung des Schulgesetzes (Aufhebung der Schülerversicherung) vom 26. Mai 1999

  • Die Volksmotion wurde abgeschrieben, da sie im Nachtrag zum Schulgesetz vom 16. Dezember 1999 berücksichtigt wurde.

Initiative zur Änderung des Einführungesetzes zur Krankenversicherung bezüglich Festsetzung des Bundesbeitrages für die Verbilligung der Krankenkassenprämien bei 80 bis 100 Prozent vom 27. November 1998

  • Die Initiative wurde am 18. März 2000 zurückgezogen, nachdem sie im Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz vom 19. Dezember 1999 berücksichtigt wurde.

Initiative zur Änderung des Feuerwehrgesetzes zur Gleichstellung von Mann und Frau bezüglich der Feuerwehrpflicht vom 30. Oktober 1998

  • Die Initiative wurde am 8. Juni 2000 zurückgezogen.

Initiative zur Änderung des Steuergesetzes bezüglich Einführung eines degressiven Steuerabzugs vom 9. Juli 1997

  • Die Initiative wurde am 2. September 1998 zurückgezogen.

zur Übersicht