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Staatsvoranschlag 2006

Staatsvoranschlag 2006  (durch den Regierungsrat verabschiedet am 13.09.2005)

Positiver Obwaldner Staatsvoranschlag unter Berücksichtigung der Steuerstrategie – Auswirkung der Unwetterkatastrophe noch nicht enthalten

Der Regierungsrat verabschiedet zuhanden des Kantonsrats im Rahmen der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2006 - 2009 den Staatsvoranschlag 2006 mit einem Ertragsüberschuss in der Laufenden Rechnung von 1,0 Millionen Franken sowie Nettoinvestitionen von 23,4 Millionen Franken . Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionen beträgt 59 Prozent, wodurch das Finanzierungsergebnis um 9,5 Millionen Franken defizitär ist .

Laufende Rechnung unter Berücksichtigung der Steuerstrategie mit Ertragsüberschuss

Der Staatsvoranschlag 2006 rechnet bei einem Gesamtaufwand in der Laufenden Rechnung von 257,6 Millionen Franken (Vorjahr 254,6 Mio. Franken) mit einem Ertragsüberschuss von 1,0 Millionen Franken (Vorjahr 0,4 Mio. Franken). Im Voranschlag enthalten sind die Investitionen in die Steuerstrategie von netto 8,8 Millionen Franken. Dank der Auflösung der Vorfinanzierung im Umfang von 2,0 Millionen Franken kann insgesamt dennoch ein Ertragsüberschuss budgetiert werden.

Hohe Nettoinvestitionen der Investitionsrechnung mit befriedigendem Selbstfinanzierungsgrad
Der Voranschlag der Investitionsrechnung sieht bei Gesamtausgaben von 58,2 Millionen Franken (Vorjahr 42,9 Mio. Franken) Nettoinvestitionen von 23,4 Millionen Franken (Vorjahr 10,5 Mio. Franken) vor. Ohne Berücksichtigung der in der Investitionsrechnung vorgesehenen Darlehen kann ein Selbstfinanzierungsgrad von 59 Prozent (Vorjahr 149 Prozent) ausgewiesen werden. Die hohen Nettoinvestitionen und der sich daraus ergebende verhältnismässig tiefe Selbstfinanzierungsgrad sind in dem vom Kantonsrat bereits beschlossenen Erweiterungsbau des Berufs- und Weiterbildungszentrums (BWZ) in Sarnen begründet. Allein diese Erweiterung wird nächstes Jahr Netto-Investitionen von 10,2 Millionen Franken auslösen. In Anbetracht der in den letzten Jahren weit über 100 Prozent liegenden Selbstfinanzierung kann auch der verhältnismässig tiefe Selbstfinanzierungsgrad von 59 Prozent befriedigen.

Folgen der Hochwasserkatastrophe auf den Staatsvoranschlag 2006 erst in Erarbeitung
Die Hochwasserkatastrophe von Ende August 2005 traf den Kanton und die Gemeinden in grossem Ausmass. Im Besonderen betroffen waren verschiedenste Infrastrukturen und Einrichtungen, die dem Kanton als Eigentümer gehören oder den kantonalen Verantwortungsbereich betreffen. Die daraus entstehenden Kosten für das Jahr 2006 sind aus heutiger Sicht in vollem Umfang noch nicht abschätzbar. Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat zwischenzeitlich einen Bericht über die Hochwasserkatastrophe unterbreitet und für die Bewältigung der ersten Sofortmassnahmen und provisorischen Wiederinstandstellungen einen Nachtragskredit zum Voranschlag 2005 von 3,9 Millionen Franken (Laufende Rechnung) bzw. von 4,0 Millionen Franken (Investitionsrechnung) beantragt. Die Auswirkungen auf den Voranschlag 2006 werden im Laufe des Monats Oktober erhoben und dem Kantonsrat in einem Nachtrag zum Staatsvoranschlag 2006 unterbreitet werden.

Lohnsummenerhöhung von 1,8 Prozent
Auf Grund der Zunahme des Umfangs der Leistungsaufträge, unter anderem im Bereich der kantonalen Schulen und Brückenangebote, wird für das Jahr 2006 mit einer Gesamtlohnsumme von 46,3 Millionen Franken gerechnet. In der Gesamtlohnsumme ist eine generelle Lohnerhöhung von 0,9 Prozent sowie eine individuelle leistungsbezogene Lohnanpassung von 0,9 Prozent für 2006 vorgesehen. Für Leistungsprämien werden 0,2 Prozent der Lohnsumme reserviert.

Wirkungsorientiertes Arbeiten dank Integrierter Aufgaben- und Finanzplanung 2006 - 2009
Mit dem Voranschlag 2006 wird dem Kantonsrat die Jahresplanung wiederum in Form einer Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung (IAFP) dargelegt. Diese erlaubt – gestützt auf die langfristige Strategieplanung 2012+ – die laufende Anpassung der mittelfristigen Amts-dauerplanung 2006 bis 2009 an die inzwischen veränderten Rahmenbedingungen. Der IAFP zeigt einerseits die Schwerpunkte zu den auf die Gesetzgebung abgestützten Leistungsaufträgen und die wichtigsten Projekte für 2006 zusammen mit den finanziellen Auswirkungen auf.

Zu den wichtigsten Projekten 2006 zählen unter anderen:

  • die Revision des kantonalen Personalrechts
  • die Vorbereitung der Umsetzung der Neuverteilung von Finanzen und Aufgaben (NFA)
  • die Umsetzung der Steuerstrategie und einer gesetzlichen Ausgabenbremse
  • die Überprüfung des Grundauftrags und der Organisation der Kantonspolizei
  • die Erneuerung der Feuerschutzgesetzgebung
  • die Überarbeitung der Spitalliste gemäss KVG sowie die Umsetzung der Spitalkooperation gemäss dem anstehenden Volksentscheid 2005
  • die Umsetzung des Kantonsmarketings, abgestützt auf die Steuerstrategie und des Raumordnungskonzepts
  • die Umsetzung des Agrarleitbilds im Sinne eines Gebietsmanagements zwischen Pilatus und Brünig
  • die Erneuerung der Umwelt- und Gewässerschutzgesetzgebung
  • die Neuauflage der Bildungsgesetzgebung zuhanden der Volksabstimmung
  • der Abschluss der erneuerten kantonalen Richtplanung
  • der Ausbau des Berufs- und Weiterbildungszentrums BWZ
  • die Wiederinbetriebnahme des Loppertunnels mit der Abzweigung A8/A2
  • die Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe 2005
 
 
durch den Regierungsrat verabschiedet (am 13.09.2005)
KennzahlenRechnung
2004 *
Budget
2005*
Budget
2006 *
Gesamtaufwand LR 241'906   254'841   257'568  
Cashflow25'762  15'680   13'918  
Abschreibungen17'535  15'298  12'883  
Ertragsüberschuss LR8'227  382  1'035  
Bruttoinvestitionen IR67'565  42'897  58'191  
 Nettoinvestitionen 9'282  10'499  23'442  
Selbstfinanzierungsgrad 278 %  149 %  59 %  
Eigenkapital13'719  14'101  15'136  
Gesamtverschuldung50'159  44'978  54'902  
Zinsaufwand4'476  4'496  3'189  
 Personalaufwand44'698  44'927  46'299  
Sachaufwand (ohne Unterhalt A8 bzw. AV93)15'944  17'285  18'016  

* in 1'000 Franken
   


 
durch den Kantonsrat verabschiedet (am 01.12.2005)
KennzahlenRechnung
2004 *
Budget
2005*
Budget
2006 *
Gesamtaufwand LR 241'906   254'841   262'403  
Cashflow25'762  15'680   10'736  
Abschreibungen17'535  15'298  12'883  
Ertragsüberschuss LR8'227  382  -147  
Bruttoinvestitionen IR67'565  42'897  79'371  
 Nettoinvestitionen 9'282  10'499  31'372  
Selbstfinanzierungsgrad 278 %  149 %  41 %  
Eigenkapital13'719  14'101  13'954  
Gesamtverschuldung50'159  44'978  63'825  
Zinsaufwand4'476  4'496  3'189  
 Personalaufwand44'698  44'927  46'414  
Sachaufwand (ohne Unterhalt A8 bzw. AV93)15'944  17'285  22'105  

* in 1'000 Franken
   

Zugehörige Objekte

Name
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