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Obwalden
in Traditionen verwurzelt – innovativ

Kantonsratssitzung
28.10.2010
09:00 Uhr

Ort:
Rathaus in Sarnen
Organisator:
Kanton
Kontakt:
Staatskanzlei
E-Mail:
staatskanzlei@ow.ch
Voraussetzungen:
Die Sitzungen des Kantonsrats sind öffentlich.


Die Mitglieder des Kantonsrats werden auf Donnerstag, 28. Oktober und Freitag, 29. Oktober 2010, jeweils 09.00 Uhr, ins Rathaus in Sarnen zu einer Sitzung einberufen.


Informationen

Traktanden
Nr.BezeichnungGeschäfte
01.Wahl der Staatsanwälte für den Rest der Amtsdauer bis 2014 
02.Wahl der Oberstaatsanwältin/des Oberstaatsanwalts und der stellvertretenden Oberstaatsanwältin/des stellvertretenden Oberstaatsanwalts für den Rest der Amtsdauer bis 2014 
03.Wahl der Jungendanwältin und deren Stellvertreter für den Rest der Amtsdauer bis 2014 
04.Nachtrag zum Bildungsgesetz: Mensa/Mittagsverpflegung an der Kantonsschule; 2. LesungMensa Kantonsschule
05.Teilrevision Steuergesetz 2010; 2. LesungSteuergesetz 2010
06.Umsetzung NFA im Bereich Förderung von Menschen mit einer Behinderung und Sonderschulung: Nachtrag zum Bildungsgesetz und neue Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Förderung von Menschen mit einer Behinderung; 2.LesungNFA/Menschen mit Behinderung
07.Volksbegehren zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz („Faire Krankenkassenprämienverbilligung“): Verfassungsmässigkeit und allfälliger GegenvorschlagVolksbegehren Prämienverbilligung
08.Revision Tierseuchen- und LebensmittelgesetzgebungTierseuchen- und Lebensmittelgesetz
09.Erlass kantonaler Nutzungsplan Deponie StuechferichNutzungsplan Stuechferich
10.Nachtrag zur Lehrpersonenverordnung (Pflichtstundenzahl der Lehrpersonen der kantonalen Schulen)Lehrpersonenverordnung
11.Bericht über die Überprüfung Projektmanagement Grossbauprojekte ObwaldenÜberprüfung Projektmanagement
12.Kreditbeschluss über die Aufstockung des PolizeigebäudesAufstockung Polizeigebäude
13.Kantonsratsbeschluss über einen Rahmenkredit für die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler KultureinrichtungenKultureinrichtungen
14.Motion betreffend Vereinheitlichung der Baubegriffe und MessweisenBaubegriffe und Messweisen
15.Motion betreffend Reduzierung der Kapitalsteuer bei gemischten Holding- und DomizilgesellschaftenReduzierung Kapitalsteuer
16.Motion betreffend Überprüfung der AufgabenverteilungÜberprüfung Aufgabenverteilung