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Obwalden
in Traditionen verwurzelt – innovativ

Ersatzwahl in den Regierungsrat für den Rest der Amtsdauer bis 30. Juni 2018

Wahltermin28.02.2016
EbeneKanton
InstitutionExekutive
 
Beschreibung
18. Januar 2016

Nach Ablauf der Einreichefrist liegt folgende Kandidatur für die Regierungsrats-Ersatzwahl vor:

Amstad Christoph, 1973, dipl. Finanzplanungs-Experte, Sarnen,CVP

Nachdem für den frei werdenden Regierungsratssitz innert der Einreichefrist ein einziger Kandidat gemeldet wurde, kann der Regierungsrat nach Ablauf der Frist für den Rückzug eines Wahlvorschlags voraussichtlich am 26. Januar 2016 die Gültigkeit des eingereichten Wahlvorschlags feststellen und den Kandidaten als in stiller Wahl gewählt erklären.

Wahltermine und Wahlverfahren

Die Ersatzwahl in den Regierungsrat findet statt am:
Sonntag, 28. Februar 2016: Erster Wahlgang
Sonntag, 10. April 2016: Zweiter Wahlgang

Die Ersatzwahl gilt für den Rest der Amtsdauer bis 30. Juni 2018. Im Jahr 2018 finden für den Regierungsrat Gesamterneuerungswahlen für die Amtsdauer 2018 bis 2022 statt.
Die Wahl erfolgt nach dem Mehrheitswahlverfahren (Majorz) unter angemessener Berücksichtigung der Minderheiten (Art. 35 AG). Wahlkreis ist der Kanton.

Wahlvorschläge

Wer stimmberechtigt ist, ist auch wählbar. Personen, die unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden (früher: Bevormundete), sind nicht wählbar. Vorbehalten bleiben die Unvereinbarkeitsbestimmungen nach Art. 50 f. KV in Verbindung mit Art. 38 StVG.

Die Wahlvorschläge dürfen nur den Namen einer einzigen wählbaren Person enthalten. Enthält ein Wahlvorschlag überzählige Namen, so werden die letzten vom Regierungsrat gestrichen. Die Wahlvorschläge müssen enthalten: Namen, Vornamen, Beruf und Wohnadresse der vorgeschlagenen Person sowie nötigenfalls den Jahrgang.

Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens fünf im Kanton wohnhaften Stimmberechtigten eigenhändig unterzeichnet sein. Die gleiche Person darf nicht mehr als einen Wahlvorschlag unterzeichnen. Nach Einreichung des Wahlvorschlags kann die Unterschrift nicht mehr zurückgezogen werden. Die erstunterzeichnende Person ist berechtigt und verpflichtet, im Namen der Unterzeichnenden die zur Beseitigung von Anständen erforderlichen Erklärungen rechtsverbindlich abzugeben. Sie gilt als Vertreterin des Wahlvorschlags.

Die Wahlvorschläge müssen bis spätestens am Montag, 18. Januar 2016, 17.00 Uhr, bei der Staatskanzlei eingetroffen sein.

Nähere Informationen mit einem Verzeichnis der Termine finden Sie in den Ausführungsbestimmungen über die Ersatzwahl in den Regierungsrat für den Rest der Amtsdauer bis 30. Juni 2018 vom 15. Dezember 2015

Das Formulare für Wahlvorschläge kann hier als Word-Datei heruntergeladen werden.
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