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Neue Regionalpolitik (NRP): Kanton Obwalden beteiligt sich am Pilotprogramm für die Berggebiete

19. August 2020
Als Folge der unterdurchschnittlichen Wirtschafts- und Bevölkerungsentwicklung in den Berggebieten führt der Bund in den kommenden vier Jahren spezielle Pilotmassnahmen durch. Als Berggebiete im Sinne des Programms gelten im Kanton Obwalden die Gemeinden Kerns, Giswil, Lungern und Engelberg. Sie begrüssen die neuen Fördermöglichkeiten und haben bereits erste Projektideen skizziert. Der Regierungsrat unterstützt die Pilotmassnahmen und stellt insgesamt 860 000 Franken in Form von à-fonds-perdu-Beiträgen zur Verfügung.

Wirtschaftliche Fördermassnahme im Berggebiet

Der Bund hat im März 2020 ein Konzept zur wirtschaftlichen Förderung der Berggebiete verabschiedet. In Form von Pilotmassnahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) werden in den Jahren 2020–2023 konkrete Projekte umgesetzt und damit wirtschaftliche Entwicklungsimpulse in diesen Berggebieten gesetzt.

Kleinerer Perimeter, dafür mehr Flexibilität bei den Förderkriterien

Im Kanton Obwalden entsprechen die Einwohnergemeinden Engelberg, Giswil, Kerns und Lungern den vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) festgelegten Kriterien. Im Gegensatz zu den üblichen NRP-Kriterien sind bei diesen Pilotmassnahmen die Fördermöglichkeiten wesentlich flexibler. So können zum Beispiel kleinere, lokal systemrelevante Infrastrukturen wie z.B. Bike-Trails mit à-fonds-perdu Beiträgen unterstützt werden. Diese waren bisher nur mit Darlehen finanzierbar. Zudem sind die Auswahlkriterien flexibler: Im Gegensatz zu üblichen NRP-Projekten können auch Einzelbetriebe Projektträger sein. Diese müssen keine überbetriebliche Mitfinanzierung sicherstellen. Allerdings muss die Wirkung der Massnahme über den Einzelbetrieb hinausgehen.

Kanton und Einwohnergemeinden sind vom Potenzial überzeugt

Die Pilotmassnahmen für die Berggebiete sind Bestandteil der NRP. Diesem Grundsatz entsprechend, erfolgt die Umsetzung der Massnahmen über die Kantone. Das Volkwirtschaftsdepartement hat die Gemeinden Engelberg, Giswil, Kerns und Lungern konsultiert. Sie begrüssen die neuen Fördermöglichkeiten explizit und haben bereits mögliche Projektideen skizziert, wie z.B. den Ausbau von Langlauf-Loipen oder Mountainbike-Trails. Die neuen NRP-Massnahmen sind auch für den Kanton Obwalden in wirtschaftlicher Hinsicht von Interesse. Gerade angesichts der Auswirkungen der COVID-19-Massnahmen auf die Wirtschaft kann das NRP-Pilotprogramm positive Impulse setzen.

À-fonds-perdu Beiträge mit höherem Bundesanteil

Ein weiterer Pluspunkt des Pilotprojekts ist, dass der Finanzierungsanteil des Bundes höher ausfällt. Bei der NRP tragen Bund und Kanton je die Hälfte der NRP-Finanzierung. Bei Projekten, die über die NRP-Massnahmen für die Berggebiete gefördert werden, liegt der Bundesanteil bei maximal 70 Prozent und der Anteil des Kantons entsprechend bei 30 Prozent. Für die vierjährige Umsetzung stehen insgesamt 860 000 Franken zur Verfügung. Der Kantonsanteil beträgt 260 000 Franken. Diese Mittel dürfen nicht an die bereits im Jahr 2019 bewilligten NRP-Mittel in der Höhe von 1 800 000 Franken angerechnet werden und sind vom Kanton zusätzlich zu finanzieren. Neu stehen damit für die Periode 2020–2023 insgesamt 2 660 000 Franken à-fonds-perdu-Beiträge zur Verfügung (Fr.1 160 000.– Kantons- und Fr. 1 500 000.– Bundesmittel).

Weiteres Vorgehen

Projektideen zur wirtschaftlichen Entwicklung auf dem Gebiet der Gemeinden Kerns, Giswil, Lungern oder Engelberg können unverbindlich mit dem Volkswirtschaftsamt oder mit den zuständigen Regionalentwicklungsverbänden Sarneraatal bzw. Nidwalden & Engelberg vorbesprochen werden. Für innovative und wertschöpfungsorientierte Projekte auf dem ganzen Kantonsgebiet bildet nach wie vor die NRP die entsprechende Finanzierungsmöglichkeit.

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20-46_MM_RR_NRP-Pilotmassnahmen_Berggebiete.pdf Download 0 20-46_MM_RR_NRP-Pilotmassnahmen_Berggebiete.pdf
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