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02.07.2020 10:59:26


Ausfall der Kantonsratssitzung vom 30. April 2020

Nach Analyse der aktuellen Coronavirus-Situation hat die Ratsleitung des Kantonsrats Obwalden entschieden, auch die geplante Sitzung vom 30. April 2020 ausfallen zu lassen, nachdem bereits die Sitzung vom 19. März 2020 abgesagt werden musste. Die traktandierten Geschäfte werden – vorbehalten einer weiteren Absage aufgrund weiterer Veränderungen der aktuellen Lage – auf die Kantonsratssitzung vom 28. und 29. Mai 2020 verschoben. Es liegen zurzeit keine absolut dringlichen Geschäfte vor, die der Kantonsrat im April zwingend verabschieden müsste. Es ist möglich, die geplanten Geschäfte auf Ende Mai 2020 zu verschieben. Die Mai-Sitzung wird wahrscheinlich nicht wie üblich im Kantonsratssaal, sondern an einem alternativen Standort stattfinden, wo die Sicherheitsvorgaben des Bundesamtes für Gesundheit BAG eingehalten werden können.

Weiterhin angestrebt wird, dass die aufgeschobenen und geplanten Geschäfte aber noch im laufenden Amtsjahr 2019/2020 vom Kantonsrat beraten werden können. Die Ratsleitung hat deshalb für den 24. und 25. Juni 2020 zwei zusätzliche Reserve-Sitzungstage festgelegt.


Dokument 20200407_MM_KR.pdf (pdf, 15.7 kB)


Datum der Neuigkeit 7. Apr. 2020

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