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Obwalden
in Traditionen verwurzelt – innovativ

Gesetzgebungsprojekte


Tagesstrukturen
Laufzeit: 2013 bis 2017
Projektleitung: Hugo Odermatt, BKD, Tel. 041 666 62 44
Projektziel: Der Regierungsrat will im Bereich der schulergänzenden Tagesstrukturen
  • das bedarfsgerechte Angebot während der Schulzeit verbindlich erklären;
  • den Ausbau der Angebote (schulergänzende Angebote, Tagesfamilien) in Varianten vorschlagen;
  • eine genauere und verbindlichere Regelung der Finanzierung ausarbeiten;
  • einheitliche Elterntarife erarbeiten;
  • die finanziellen Auswirkungen der vorgeschlagenen Massnahmen darstellen
Zur Erreichung dieser Ziele ist eine Änderung des Bildungsgesetzes und der Volksschulverordnung notwendig.
Aktueller Stand (Oktober 2017): Die Vorlage wurde in der Volksabstimmung vom 24. September 2017 abgelehnt.


Motion Bildungsgesetz BiG
Laufzeit: 2016 bis 2018
Projektleitung: Hugo Odermatt, BKD, Tel. 041 666 62 44
Projektziel: Gemäss Motion wird der Regierungsrat beauftragt, das Bildungsgesetz (GDB 410.1) mit den entsprechenden Verordnungen u.a. in den folgenden Bereichen zu prüfen und Entlastungen vorzunehmen:
  • Klassengrössen auf allen Stufen,
  • Administration auf allen Stufen,
  • Pensen bei den heilpädagogischen Begleitungen in den Regelklassen.
Weiter wird im Auftrag angeführt:

  • Die Volksschulen sollen künftig sowohl finanziell als auch administrativ markant entlastet werden.
  • Die Lehrpersonen sollen sich wieder ihrer Kernaufgabe, dem Unterrichten widmen können. Sie sollen in ihrer Eigenverantwortung beim Unterrichten gestärkt werden.
  • Die Qualität des Unterrichts darf unter diesen Entlastungsmassnahmen nicht leiden.
Aktueller Stand (Oktober 2017): Das BKD hat die Arbeiten für eine Gesetzesvorlage im Sinne der Motion sofort aufgenommen. Die Grundlagendaten wurden erhoben. Der Regierungsrat hat die Vorlage (Bericht und Gesetzessynopsen) in erster Lesung verabschiedet. Er hat das BKD beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren vom 15. September 2017 bis 15. Januar 2018 durchzuführen.
Beurteilung der Volksschulen durch die Einwohnergemeinden
(gemäss Schreiben vom 12. Juli 2016)
Aktueller Stand (Oktober 2017): Alle Gemeinden beantworteten die Umfrage. Die Antworten sind im Bericht vom 5. Januar 2017 zusammengefasst. Diese Umfrage floss in den BiG-Motionsbericht ein. 


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