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Obwalden
in einmaliger Landschaft – aufstrebend

Staatsvoranschlag 2011

Zuständige Amtsstelle: Finanzverwaltung
Verantwortlich: Odermatt, Daniel

Staatsvoranschlag 2011 (durch den Kantonsrat verabschiedet am 02.12.2010)

Der Regierungsrat verabschiedet zuhanden des Kantonsrats im Rahmen der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2011 – 2014 den Staatsvoranschlag 2011 mit einem Aufwandüberschuss in der Laufenden Rechnung von 1,2 Millionen Franken sowie Nettoinvestitionen von 29,7 Millionen Franken. Der Selbst-finanzierungsgrad der Investitionen beträgt 42 Prozent, wodurch sich ein Finanzierungsdefizit von 17,3 Millionen Franken ergibt.

Der Voranschlag der Laufenden Rechnung sieht bei einem Gesamtaufwand von 290,1 Millionen Franken einen Aufwandüberschuss von rund 1,2 Millionen Fran-ken vor. Dieses Resultat kann unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen als gut bezeichnet werden. Der Gesamtaufwand liegt infolge der höheren Abschreibungen um 14,3 Millionen Franken höher als der Voranschlag für das laufende Jahr 2010.

In der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 107,7 Millionen Franken (118,6 Millionen Franken im Jahr 2010) geplant. Durch die sachbezogenen Investitionseinnahmen von 72,9 Millionen Franken und der Entnahme von Vorfinanzierungen von 5,2 Millionen Franken führt dies zu sehr hohen Nettoinvestitionen von 29,7 Millionen Franken, die durch den Kanton zu finanzieren sind.

2011 sind vor allem Investitionen in den Bereichen des Hochbaus (Fertigstellung Kantonsschule, Übernahme des Werkhofes Foribach und Armee-Liegenschaften vom Bund sowie Planungskredit für den Neubau des Bettentrakts Kantonsspital), des öffentlichen Verkehrs (Doppelspurausbau und Tieflegung Zentralbahn) und der Gefahrenabwehr (Wasserbaumassnahmen, Schutzwaldpflege) vorgesehen.

Die Gefahrenabwehr-Projekte sowie das geplante Bauvorhaben "Bettentrakt" bilden auch in den nachfolgenden Jahren ein Schwergewicht der Investitionen. Die Gesamtinvestitionen stellen in Bezug auf die Einhaltung der Kriterien der Ausgabenbremse in den kommenden Jahren eine grosse Herausforderung dar.
 
Verbessertes Steuerpotenzial – Rückläufige Finanzausgleichszahlungen des Bundes

Seit der Initiierung der Steuerstrategie 2006 haben sich im Kanton Obwalden die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes und das Steuersubstrat stark verbessert. Obwalden weist seit Einführung der NFA als einziger ressourcenschwacher Kanton eine nennswerte Erhöhung seines Ressourcenpotentiales auf. Dies wirkt sich systembedingt auf die Ausgleichszahlungen im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) aus. Nach einem Rückgang von 10 Millionen auf das Jahr 2010 wird auch im kommenden Jahr ein erneuter Rückgang um weitere sieben Millionen Franken zu gewärtigen sein. Dass der Voranschlag 2011 dennoch ausgeglichen gestaltet werden kann ist ein objektiver Beweis dafür, dass die kantonale Steuerstrategie ihre Wirkung entfaltet.

Ansteigende Prämienverbilligungen

Um die Auswirkungen der steigenden Krankenkassenprämien für die Bevölkerung abfedern zu können, sind im Voranschlag 2011 rund 1,1 Millionen Franken mehr an individueller Prämienverbilligung vorgesehen. Der Kanton Obwalden erfüllt alle diesbezüglichen Sozialziele des Bundes und leistet pro Kopf der Bevölkerung eine überdurchschnittliche Prämienverbilligung – trotz gesamtschweizerisch nach wie vor sehr tiefen Krankenkassenprämien.

Individuelle Lohnerhöhung von 1,8 Prozent beantragt

Der Staatsvoranschlag 2011 sieht einen Personalaufwand von 53,1 Millionen Fran-ken vor, was einer Steigerung gegenüber dem Voranschlag 2010 von 0,7 Millionen Franken entspricht. Unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage sieht der Re-gierungsrat eine generelle Lohnerhöhung von 0,8 Prozent sowie eine individuelle Anpassung von einem Prozent vor.

Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2011 – 2014 mit Angabe der Hauptstossrichtung

Zusammen mit dem Voranschlag 2011 wird dem Kantonsrat die Jahresplanung in Form der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung (IAFP) vorgelegt. Diese knüpft an die langfristige Strategieplanung 2012+ und an die mittelfristige Amtsdauerpla-nung 2006 bis 2010 an. Im rollenden IAFP wird die geplante Umsetzung der staatlichen Ziele und Massnahmen für das Jahr 2011 konkretisiert. Die Veränderungen der Rahmenbedingungen wurden berücksichtigt und, wo notwendig, zusätzliche Schwergewichtsbildungen getroffen, um die strategischen Ziele für die Positionierung und Entwicklung des Kantons zu erreichen.

Im IAFP werden die Hauptstossrichtung sowie die aktuellen Schwerpunktprojekte des Regierungsrats vorangestellt. Die wichtigsten übergeordneten Schwerpunkte 2011 lauten:


  • Die Erabeitung der Grundlagen für einen Variantenentscheid zur Hochwassersicherheit im Sarneraatal durch den Kantonsrat verläuft planmässig.
  • Der zweite Schritt der Steuerstrategie ist für die Umsetzung ab 1. Januar 2012 vorbereitet.
  • Im Kantonsspital Obwalden sind die Erneuerung des Pflegebereichs und die Anpassung des ambulanten Bereichs an künftige Bedürfnisse vorangetrieben.
  • Die Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 ist in der kantonalen Verwaltung verankert.
  • Die Vorbereitungen für die Umsetzung des Programms zur Priorisierung staatlicher Aufgaben und Leistungen ab 2012 – insbesondere Planung sowie interne und externe Information – sind abgeschlossen.
 Antrag des Regierungsrates
KennzahlenBudget2011Budget 2010Rechnung 2009
Gesamtaufwand290'111275'799290'997
Cashflow9'3434'73827'295
Abschreibungen13'4948'32511'706
Ertrags- bzw. Aufwandüberschuss Laufende rechnung-1'151513946
Eigenkapital154'537155'688155'175
Verwaltungsvermögen175'322159'128133'136
Bruttoinvestitionen IR107'748118'58890'065
Nettoinvestitionen29'68834'31721'404
Selbstfinanzierungsgrad42%26%157%*
Gesamtvermögen84'462101'807127'286
Anzahl Einwohner35'90535'60535'305
Vermögen in Fr./Einwohner1'8502'3503'610
Passivzinsen8618201'491
Vermögenserträge18'44214'64313'872
Personalaufwand53'07652'41952'222

* 59% (unter Berücksichtigung der Schwankungsreserve von 21 Mio. Fr.)
 

Dokumente Staatsvoranschlag_2011.pdf (pdf, 492.1 kB)
Staatsvoranschlag_2011_Medienmitteilung.pdf (pdf, 35.7 kB)
Staatsvoranschlag_2011_Kennzahlen.pdf (pdf, 20.2 kB)
Staatsvoranschlag_2011_IAFP.pdf (pdf, 4150.0 kB)

Publikationen

Name Datum kategorie_id
Budget 2015 27.09.2016 publikation
Staatsvoranschlag 2011 02.12.2010 publikation
Staatsvoranschlag 2012 01.12.2011 publikation


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