Willkommen auf der Website der Gemeinde Obwalden



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Navigation Inhalt Suche Inhaltsverzeichnis Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Obwalden
in einmaliger Landschaft – aufstrebend

Staatsvoranschlag 2010

Zuständige Amtsstelle: Finanzverwaltung
Verantwortlich: Odermatt, Daniel

Staatsvoranschlag 2010 (Antrag des Regierungsrates vom 15.09.2009)

Ausgeglichener Obwaldner Staatsvoranschlag 2010
Der Regierungsrat verabschiedet zuhanden des Kantonsrats im Rahmen der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2010 bis 2013 den Staatsvoranschlag 2010 mit einem Ertragsüberschuss in der Laufenden Rechnung von 0,6 Millionen Franken sowie Nettoinvestitionen von 34,3 Millionen Franken. Es zeichnet sich ein negatives Finanzierungsergebnis von 25,4 Millionen Franken ab und der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionen beträgt 26 Prozent.

Der Voranschlag der Laufenden Rechnung sieht bei einem Gesamtaufwand von 275,2 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von rund 0,6 Millionen Franken vor. Der Gesamtaufwand liegt infolge der geringeren Abschreibungen um 14,3 Millionen Franken tiefer als der Voranschlag für das laufende Jahr 2009.

Rekordhohe Investitionen von 118,6 Millionen Franken
In der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 118,6 Millionen Franken (87,3 Millionen Franken im Jahr 2009) geplant. Durch die sachbezogenen Investitionseinnahmen von 84,3 Millionen Franken führt dies immer noch zu sehr hohen Nettoinvestitionen von 34,3 Millionen Franken, die durch den Kanton zu finanzieren sind.

2010 sind vor allem Investitionen in den Bereichen des Hochbaus (Kantonsschule/Mehrfachturnhalle sowie Übernahme des Werkhofes Foribach vom Bund), des öffentlichen Verkehrs (Doppelspurausbau und Tieflegung Zentralbahn) und der Gefahrenabwehr (Wasserbaumassnahmen, Schutzwaldpflege) vorgesehen.

Diese Projekte bilden auch in den nachfolgenden Jahren ein Schwergewicht der Investitionen. Die Gesamtinvestitionen stellen in Bezug auf die Einhaltung der Kriterien der Ausgabenbremse in den kommenden Jahren eine grosse Herausforderung dar.

Verbessertes Steuerpotenzial – Rückläufige Finanzausgleichszahlungen des Bundes
Seit der Initiierung der Steuerstrategie 2006 hat sich im Kanton Obwalden die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes und das potentielle Steuersubstrat stark verbessert. Der Kanton Obwalden weist neben dem Kanton Solothurn als einziger ressourcenschwacher Kanton eine Verbesserung auf. Dies wirkt sich systembedingt auf die Ausgleichszahlungen im Rahmen der NFA aus – in keinem andern Kanton ist die frankenmässige Veränderung pro Einwohner annähernd so hoch wie in Obwalden (320 Franken pro Einwohner, insgesamt minus 10,6 Millionen Franken). Das ist der objektive Beweis dafür, dass die kantonale Steuerstrategie ihre Wirkung entfaltet.

Ansteigende Prämienverbilligungen
Um die Auswirkungen der steigenden Krankenkassenprämien für die Bevölkerung abfedern zu können, sind im Voranschlag 2010 1,7 Millionen Franken mehr an individueller Prämienverbilligung eingestellt.

Individuelle Lohnerhöhung von 1,0 Prozent beantragt
Der Staatsvoranschlag 2010 sieht einen Personalaufwand von 52,4 Millionen Franken vor, was einer Steigerung von 0,5 Millionen Franken entspricht. Auf eine generelle Lohnerhöhung soll aufgrund der wirtschaftlichen Situation verzichtet werden. Hingegen ist eine leistungsbezogene Lohnerhöhung von einem Prozent vorgesehen, um allen Mitarbeitenden mit gutem Leistungsnachweis eine angemessene leistungsabhängige Lohnentwicklung zu gewähren.

Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2010 – 2013 mit Angabe der Hauptstossrichtung
Zusammen mit dem Voranschlag 2010 wird dem Kantonsrat die Jahresplanung in Form der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung (IAFP) vorgelegt. Diese knüpft an die langfristige Strategieplanung 2012+ und an die mittelfristige Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 an. Im rollenden IAFP wird die geplante Umsetzung der staatlichen Ziele und Massnahmen für das Jahr 2009 konkretisiert. Die Veränderung der Rahmenbedingungen wurden berücksichtigt und, wo notwendig, zusätzliche Schwergewichtsbildungen getroffen, um die strategischen Ziele für die Positionierung und Entwicklung des Kantons zu erreichen.

Im IAFP werden die Hauptstossrichtung sowie die aktuellen Schwerpunktprojekte des Regierungsrats vorangestellt. Die wichtigsten übergeordneten Schwerpunkte 2010 lauten:


Im Bereich der Finanz- und politischen Planung:


  • Ein Programm zur Priorisierung von staatlichen Leistungen und Aufgaben ist erstellt.
  • Basierend auf dem Resultat Priorisierungsprogramm ist die neue Amtsdauerplanung durch den Regierungsrat verabschiedet.


Im Bereich der inneren Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit:


  • Die gesetzlichen Anpassungen der Strafrechtspflege und der Zivilrechtspflege an die Neuerungen des Bundes sind abgeschlossen.
  • Die Reorganisation der Straf- und Zivilrechtspflege ist umgesetzt.

Im Bereich der öffentlichen Infrastruktur:


  • Das Ergebnis des Projektwettbewerbs "Ersatz Bettentrakt" ist entschieden und das weitere Vorgehen durch den Regierungsrat festgelegt.

Im Bereich des Hochwasserschutzes:


  • Die Langfristmassnahmen der Hochwassersicherheit werden gemäss Masterplan projektiert und bis zur Ausführung begleitet.

Im Bereich Richtplanung – Verbesserung der Standortfaktoren:


  • Ein Raum- und Wirtschaftsentwicklungskonzept für den ganzen Kanton ist als Rahmen für die kommunalen Ortsplanungen verabschiedet.
  • Inhaltliche und örtliche Entwicklungsschwerpunkte und -richtungen für den Tourismus und die Ansprüche an die Landschaft sind als Grundlage für die künftigen Entscheide verabschiedet.
  • Das Gesamtverkehrskonzept ist erarbeitet und sorgt dafür, dass zur Erfüllung aller Verkehrsbedürfnisse der zweckmässige Einsatz aller Verkehrsmittel und die erwünschten räumlichen Entwicklungen aufeinander abgestimmt sind.






Antrag des Regierungsrates (vom 15.09.2009)

KennzahlenRechnung
2008 *
Budget
2009*
Budget
2010 *
Cashflow38'05720'8114'778
Abschreibungen32'34224'3808'325
Ertragsüberschuss LR6'4151'489553
Bruttoinvestitionen IR80'72387'280118'588
Nettoinvestitionen24'62524'46134'317
Selbstfinanzierungsgrad157 %106 %26 %
Eigenkapital154'228155'717156'270
Verwaltungsvermögen123'409123'490149'482
Zinsaufwand2'2371'410820
Vermögenserträge18'10115'56414'643
Personalaufwand49'66951'94552'419
Gesamtaufwand LR286'814289'555275'279

* in 1'000 Franken
   





durch den Kantonsrat verabschiedet (am 03.12.2009)

KennzahlenRechnung
2008 *
Budget
2009*
Budget
2010 *
Cashflow38'05720'8114'738
Abschreibungen32'34224'3808'325
Ertragsüberschuss LR6'4151'489513
Bruttoinvestitionen IR80'72387'280118'588
Nettoinvestitionen24'62524'46134'317
Selbstfinanzierungsgrad157 %106 %26 %
Eigenkapital154'228155'717156'230
Verwaltungsvermögen123'409123'490149'482
Zinsaufwand2'2371'410820
Vermögenserträge18'10115'56414'643
Personalaufwand49'66951'94552'419
Gesamtaufwand LR286'814289'555275'319

* in 1'000 Franken
   



Dokumente Staatsvoranschlag_2010.pdf (pdf, 649.3 kB)
Staatsvoranschlag_2010_IAFP.pdf (pdf, 3726.1 kB)
Staatsvoranschlag_2010_Kennzahlen.pdf (pdf, 43.0 kB)
Staatsvoranschlag_2010_Medienmitteilung.pdf (pdf, 67.1 kB)

Publikationen

Name Datum kategorie_id
Budget 2015 27.09.2016 publikation
Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2010 bis 2013 (IAFP) und Staatsvoranschlag 2010 03.12.2009 publikation
Staatsvoranschlag 2010 03.12.2009 publikation
Staatsvoranschlag 2012 01.12.2011 publikation


zur Übersicht