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Obwalden
in einmaliger Landschaft – aufstrebend

Staatsvoranschlag 2008

Zuständige Amtsstelle: Finanzverwaltung
Verantwortlich: Odermatt, Daniel

Staatsvoranschlag 2008 (Antrag des Regierungsrates vom 11.09.2007)

Ausgeglichener Obwaldner Staatsvoranschlag 2008 trotz Investitionen in die Steuerstrategie von 7,6 Millionen Franken
Der Regierungsrat verabschiedet zuhanden des Kantonsrats im Rahmen der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2008 – 2011 den Staatsvoranschlag 2008 mit einem Ertragsüberschuss in der Laufenden Rechnung von 0,15 Millionen Franken sowie Nettoinvestitionen von 20,5 Millionen Franken . Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionen beträgt 115 Prozent, wodurch ein positives Finanzierungsergebnis von 3 Millionen Franken erreicht wird.

Die Laufende Rechnung sieht bei einem Gesamtaufwand von 273,4 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von rund 0,15 Millionen Franken vor. Der Gesamtaufwand liegt somit um 4,4 Millionen Franken über dem vorgesehenen Aufwand des Jahres 2007. Die Zahlen des Staatsvoranschlags 2008 des Kantons Obwalden stehen dabei ganz im Zeichen der Umsetzung der Steuerstrategie aber auch der Einführung der NFA (Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen).

Selbstfinanzierungsgrad von 115 Prozent
In der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 88,4 Millionen Franken geplant. Durch die sachbezogenen Investitionseinnahmen von 67,9 Millionen Franken führt dies zu Nettoinvestitionen von 20,5 Millionen Franken. Diese Nettoinvestitionen können durch die in der Laufenden Rechnung vorgesehenen ordentlichen und ausserordentlichen Abschreibungen von zusammen 23,4 Millionen Franken und dem Ergebnis der Laufenden Rechnung vollumfänglich finanziert werden. Das Finanzierungsergebnis weist für 2008 entsprechend einen Überschuss von 3 Millionen Franken auf und der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 115 Prozent.

Dringende Investitionen an Infrastrukturen und Gebäuden
Der Start der wichtigen Infrastrukturprojekte (Hochwassersicherheit Sarneraatal/Engelbergeraa) und Hochbau-Investitionsvorhaben (Kantonsschule/Mehrfachturnhalle) fallen im 2008 an. Hohe Investitionen sind ferner vor allem in den Bereich des öffentlichen Verkehrs (Tunnel Engelberg, Doppelspurausbau und Tieflegung Zentralbahn) und der Gefahrenabwehr (Schutzwaldpflege, Wasserbaumassnahmen) vorgesehen.
Diese Projekte bilden grösstenteils auch in den nächsten Jahren ein Schwergewicht der Investitionen. Die Gesamtinvestitionen stellen in Bezug auf die Einhaltung der Kriterien der Schuldenbremse in den kommenden Jahren eine grosse Herausforderung dar.

Höherer Behörden- und Personalaufwand

Gegenüber dem Voranschlag 2007 wurden in den verschiedensten Bereichen die Stellen aufgrund des erweiterten bzw. grösseren Leistungsauftrages aufgestockt. Dies führt zu einer Zunahme der Lohnsumme von rund einer Million Franken. Der Staatsvoranschlag 2008 sieht einen Behörden- und Personalaufwand (eingeschlossen Lehrerbesoldungen) von 50 Millionen Franken vor, was einer Steigerung von 2,1 Millionen Franken entspricht. Die vorgesehene generelle und leistungsbezogene Lohnsummenerhöhung von zusam­men 2,5 Prozent entspricht einer Millionen Franken. Wie im Voranschlag 2007 sind wiederum Leistungsprämien von 0,2 Prozent (knapp 0,1 Millionen Franken) budgetiert. 

Tarifänderungen des Steuergesetzes enthalten
Im Voranschlag 2008 widerspiegeln sich die Tarifänderungen bei den Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen sowie der Gewinnsteuer der juristischen Personen der Steuergesetz-Revisionen 2007 und 2008, welche den Kanton mit 7,6 Millionen Franken betreffen. Dank der sehr guten Wirtschaftsentwicklung und dem bisherigen Erfolg der Steuerstrategie können diese Investitionen aber im Voranschlag 2008 verkraftet werden.

Auswirkungen der NFA

Im Voranschlag 2008 wirken sich nun erstmals Änderungen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA) aus. Vor allem im Bereich der Heimfinanzierung muss der Kanton zusätzliche Aufgaben vom Bund übernehmen, die mit nun rund 7,5 Millionen Franken budgetiert werden. Bei der Individuellen Prämienverbilligung reduziert der Bund seine Beiträge von über 16 Millionen Franken auf noch pauschal rund sieben Millionen Franken. Der Kanton erhöht deshalb den Kantonsbeitrag von bisher rund 1,3 auf 7 Millionen Franken.

Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2008 - 2011 mit Angabe der Hauptstossrichtung
Zusammen mit dem Voranschlag 2008 wird dem Kantonsrat die Jahresplanung in Form der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung (IAFP) dargelegt. Diese knüpft an die langfristige Strategieplanung 2012+ und an die mittelfristige Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 an. Im rollenden IAFP wird die geplante Umsetzung der staatlichen Ziele und Massnahmen für das Jahr 2008 konkretisiert. Die Veränderungen der Rahmenbedingungen wurden berücksichtigt und, wo notwendig, zusätzliche Schwergewichtsbildungen getroffen, um die strategischen Ziele für die Positionierung und Entwicklung des Kantons zu erreichen.
Erstmals werden im IAFP die Hauptstossrichtung sowie die aktuellen Schwerpunktprojekte des Regierungsrats vorangestellt. Die wichtigsten übergeordneten Schwerpunkte 2008 lauten:

  • Die Standortqualität für dynamische und wertschöpfungsstarke Branchen sowie zukunftsgerichtete Arbeitsplätze sowie attraktive touristische Marktsegmente ist optimiert.
  • Die bauliche Infrastruktur der kantonalen Bildungsinstitutionen ist spätestens 2009/2010 wieder hergestellt sowie der Betrieb des sonderpädagogischen Bereichs gesichert.
  • Die Grundversorgung am Kantonsspital Sarnen ist durch eine zukunftsgerichtete Spitalstrategie und interkantonale Vereinbarungen in guter Qualität und zu vertretbaren Kosten gesichert.
  • Der Hochwasserschutz ist schrittweise durch vorgezogene Massnahmen verbessert und wird prioritär durch Langfristmassnahmen zur Erreichung der festgelegten Schutzziele weitergeführt.
  • Das Potenzial der kantonalen Richtplanung und Steuerstrategie ist gezielt für die Standortförderung und Ansiedlung neuer Unternehmen bzw. den Zuzug von einkommens- und vermögensstarken Erwerbspersonen genutzt.
Um in den Schwerpunktbereichen voranzukommen, will der Regierungsrat 2008 zahlreiche Massnahmen treffen beziehungsweise Projekte verwirklichen. Dazu gehören unter anderem:

  • Ein Arbeitsplatzgebiet von kantonalem Interesse ist eigentümerverbindlich ausgeschieden.
  • Ein Baulandkataster ist in Zusammenarbeit mit der Standortpromotion in Obwalden und den Gemeinden aufgebaut.
  • Ein Infrastruktur-Projekt für die Kantonsschule und den Sportbereich ist ausgearbeitet.
  • Im Kanton ist ein Konzept Sonderschulung im Kontext mit der NFA erarbeitet.
  • Die Zukunftsstrategie des Kantonsspitals ist entschieden und für die Erneuerung des Bettentrakts liegt eine Projektierungskreditvorlage vor.
  • Die vorgezogenen Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit vor Hochwasser sind umgesetzt und die Langfristmassnahmen der Hochwassersicherheit sind projektiert.
  • Die Bereitstellung von attraktiven, für gehobene Einkommens- und Vermögensklassen besonders geeigneten Wohnzonen in den Gemeinden sind bezeichnet.
  • Das Park and Ride (P+R)-Konzept ist in Zusammenarbeit mit der zb Zentralbahn AG erstellt.
  • Die Verfügbarkeit des Baulandes wird durch Massnahmen in der kantonalen (Raumplanungs-)Gesetzgebung verbessert.
  • Der zweite Schritt der Steuerstrategie ist auf 2008 umgesetzt.
 


 
Antrag des Regierungsrates (vom 11.09.2007)
KennzahlenRechnung
2006 *
Budget
2007*
Budget
2008 *
Cashflow25'67010'54017'823
Abschreibungen22'35016'68523'372
Ertragsüberschuss LR11'620105151
Bruttoinvestitionen IR86'09897'76588'406
Nettoinvestitionen28'74918'41320'533
Selbstfinanzierungsgrad118 %91 %115 %
Eigenkapital145'868145'973146'124
Gesamtvermögen101'608100'947103'947
Zinsaufwand3'1602'5402'095
Personalaufwand46'88447'89649'959
Gesamtaufwand LR272'866269'041273'396

* in 1'000 Franken
   





durch den Kantonsrat verabschiedet (am 29.11.2007)
KennzahlenRechnung
2006 *
Budget
2007*
Budget
2008 *
Cashflow25'67010'54017'154
Abschreibungen22'35016'68522'772
Ertragsüberschuss LR11'62010582
Bruttoinvestitionen IR86'09897'76589'456
Nettoinvestitionen28'74918'41321'583
Selbstfinanzierungsgrad118 %91 %106 %
Eigenkapital145'868145'973146'055
Gesamtvermögen101'608100'947102'218
Zinsaufwand3'1602'5402'095
Personalaufwand46'88447'89649'967
Gesamtaufwand LR272'866269'041274'415

* in 1'000 Franken
   


Dokumente Staatsvoranschlag_2008.pdf (pdf, 1036.7 kB)
Staatsvoranschlag_2008_Grundannahmen.pdf (pdf, 220.0 kB)
Staatsvoranschlag_2008_Kennzahlen.pdf (pdf, 57.1 kB)
Staatsvoranschlag_2008_Medienmitteilung.pdf (pdf, 85.9 kB)
Staatsvoranschlag_2008_IAFP.pdf (pdf, 5855.4 kB)

Publikationen

Name Datum kategorie_id
Budget 2015 27.09.2016 publikation
Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2008 bis 2011 (IAFP) und Staatsvoranschlag 2008 30.11.2007 publikation
Staatsvoranschlag 2008 30.11.2007 publikation
Staatsvoranschlag 2012 01.12.2011 publikation


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