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Obwalden
im Herzen der Schweiz – überraschend einzigartig

Abgeschlossene Vernehmlassungsverfahren

Zuständiges Departement: Staatskanzlei
Zuständige Amtsstelle: Kanzleistab

Seit dem 1. Januar 2016 werden die Unterlagen zu Vernehmlassungsverfahren des Kantons unter der Rubrik Aktuelles -> Vernehmlassungen publiziert.

Vernehmlassungsverfahren Nachtrag zur Volksschulverordnung (Basisstufe)

Planauflage Entwurf Richtplan für das Wanderwegnetz

Vernehmlassungsverfahren Teilrevision des Steuergesetzes per 1. Januar 2017

Lehrplan 21 - Stundentafel Volksschule

Kantonales Umsetzungsprogramm zur Neuen Regionalpolitik 2016-2019

Nachtrag zur Verordnung zum Ausländerrecht

Kulturgesetz, zweites eingeschränktes Verfahren

Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Wald (kantonales Waldgesetz, KWaG)

Aue Alpenrösli-Herrenrüti, Engelberg

Revision des Gesundheitsgesetzes

Aue Laui, Gemeinde Giswil; Öffentliche Auflage des Schutzplans und des Reglements

Aue Steinibach, Gemeinden Sarnen und Giswil; Öffentliche Auflage des Schutzplans und des Reglements

Nachtrag zum Baugesetz betreffend Umsetzung der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB): 2. Vernehmlassungsverfahren

Nachtrag zum Finanzhaushaltsgesetz

Teilrevision des Steuergesetzes per 1. Januar 2016

Kulturgesetz

Evaluation der kantonalen Justizreform

Nachtrag zur Jagdverordnung

Reform der Altersvorsorge 2020

Campinggesetz

Finanzierungsvorschlag "Hochwassersicherheit Sarneraatal"

Nachtrag Baugesetz Umsetzung IVHB

Neue Stipendienverordnung

Neuregelung der Steuerschätzungen

Lehrplan 21 im Kanton Obwalden

Neuer kantonaler Richtplan für das Wanderwegnetz: Anhörungsverfahren

Naturschutzzone Siechenried, Gemeinde Kerns: Öffentliche Auflage des Schutz- und Nutzungsplans und des Reglements

Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs

Anhörung: Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene - Anpassungen und Ergänzungen 2012

Teilrevision der Einführungsgesetzgebung zum Krankenversicherungsgesetz per 1. Januar 2014

Nachtrag zum Gesetz über die Familienzulagen

Schulergänzende Tagesstrukturen: Fortsetzung der Anschubfinanzierung

Verordnung über die Beurkundungs-, Grundbuch- und Schätzungsgebühren

Auflageverfahren Wildruhegebiete

Kinder und Jugendförderungsgesetz

Tourismusgesetz

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 

Moorlandschaft Glaubenberg: Öffentliche Auflage

Wildruhezonen - erneute Auflage

Geoinformationsgesetz

Teilrevision des Steuergesetzes per 1. Januar 2012

Jugend-Kulturraum Obwalden

Öffentliche Auflage Naturschutzzone Hanenried und Gewässerraumzone Kleine Melchaa, Gemeinden Sachseln und Giswil

Veterinär- und Lebensmittelrecht

Baugesetz

Sportförderungsgesetz

Kredit für das Kantonsmarketing 2011 bis 2015

Umsetzung NFA im Bereich Behindertenförderung und Sonderschulung

Schutz- und Nutzungsplanung Moorlandschaft Glaubenberg

Fachstelle für Gesellschaftsfragen

Justizreform

Kantonsratsgesetz - Richterwahlen 

Polizeigesetz

Fischereigesetzgebung

Finanzhaushaltsgesetz und Nachtrag zum Finanzausgleichsgesetz

Nachträge zum Abstimmungsgesetz und zur Abstimmungsverordnung

Nachtrag zum Ruhetagsgesetz

Polizeikonkordat Zentralschweiz

Energiekonzept Kanton Obwalden

Richtplanung im Bereich hohe Wohnqualität und Arbeitsgebiet von kantonalem Interesse

Registerharmonisierungsgesetz und Einwohnerregisterverordnung

Nachtrag zum Tourismusgesetz

Steuergesetzrevision 2009

Revision der Strassenverkehrs-und Schifffahrtsgesetzgebung 

Revision der Feuerschutzgesetzgebung -

Nachtrag zur Fischereiverordnung

Umsetzung der Richtplanung (Baulandverfügbarkeit, Ruhender Verkehr, Gewässerräume, hohe Wohnqualität und Arbeitsgebiet von kantonalem Interesse)
Normalarbeitsvertrag für das landwirtschaftliche Arbeitsverhältnis

Gesetz über Familienzulagen

Aufhebung der Pflicht zur Veröffentlichung des Grundstückerwerbs

Nachtrag zur Denkmalschutzverordnung

Nachtrag zum Gesundheitsgesetz sowie zu einer neuen Verordnung über die Förderung der Betagtenbetreuung

Nachtrag zum Steuergesetz

Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz

Einführungsgesetz zum Landwirtschaftsgesetz

Gesetz über familienergänzende Kinderbetreuung

Gesetz über den Datenschutz

Lehrpersonenverordnung

Direkte Bussenausfällung

Nachtrag betreffend die Verordnung über den Zivilprozess

Gesetz betreffend die Einführung des Bundesgesetzes über die eingetragene Partnerschaft

Totalrevision des Schätzungs- und Grundpfandgesetzes sowie der Verordnung 

Nachtrag der interkantonalen Vereinbarung über das Entsendegesetz sowie das Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit

Gesetz über die öffentlichen Ruhetage

Kantonales Gesetz über Ergänzungsleistungen

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