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Obwalden
im Herzen der Schweiz – überraschend einzigartig

Vernehmlassungsverfahren Totalrevision des Schätzungs- und Grundpfandgesetzes sowie der Verordnung

Zuständiges Departement: Finanzdepartement
Zuständige Amtsstelle: Departementssekretariat Finanzdepartement

Das geltende Schätzungs- und Grundpfandgesetz sowie die dazu gehörende Verordnung stammen aus dem Jahre 1986. Seither haben sich verschiedene Rahmenbedingungen im Schätzungs- und Grundpfandbereich grundlegend verändert. Deshalb soll eine Gesamtrevision mit dem Ziel, das Grundstückschätzungswesen zukunftsgerichtet auszugestalten, vorgenommen werden. Über die Hälfte der Artikel des geltenden Rechtes soll angepasst werden. Rein inhaltlich stehen organisatorische und formale Aspekte im Vordergrund. Die Aufhebung der Belastungsgrenze für die Errichtung von Schuldbriefen stellt die wichtigste materielle Änderung dar.

Das Vernehmlassungsverfahren, zu dem das Obergericht, die Einwohnergemeinderäte, der Verband Obwaldner Bürgergemeinden, die kantonalen politischen Parteien, der Unterwaldner Anwaltsverband, der Hauseigentümerverband, der Bauernverband sowie alle Obwaldner Banken eingeladen sind, dauert bis Mitte Juni 2006.
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