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Obwalden
in einmaliger Landschaft – aufstrebend

Der Obwaldner Kantonsrat


Der Kantonsrat ist die gesetzgebende Behörde. Ihm gehören 55 Mitglieder, zurzeit 15 Frauen und 40 Män­ner, an. Der Rat wird jeweils auf eine Amtsdauer von vier Jahren nach dem Pro­porz­wahl­verfahren bestellt. Der Kantonsrat tritt zu zehn bis zwölf ganz- oder halbtägigen Sitzungen pro Jahr zusammen. Seit der Amtsdauer 2006 sind ein neues Kantonsratsgesetz und eine neue Geschäftsordnung in Kraft.

Kantonsrat (Amtsjahr 2016/2017)
Eröffnungssitzung des Kantonsrats am 1. Juli 2016 im Kantonsratssaal. Bild: Sibylle Kathriner
Die 55 Sitze werden ent­sprechend der Wohnbevölkerung auf die Einwoh­ner­gemeinden verteilt. Eine Ein­woh­ner­ge­meinde hat An­spruch auf mindestens vier Sitze. In der Amtsperiode 2014 bis 2018 gelten für die Gemeinden fol­gende Zah­len: Sarnen 15 Mit­glieder, Kerns 9, Sachseln 7, Alpnach 9, Giswil 5, Lungern 4, Engelberg 6.
Für die laufende Amtsperiode setzen sich die Fraktionen wie folgt zusam­men: Christlich-demokra­ti­sche Volkspartei (CVP) 19 Mitglieder; Schweizerische Volkspartei (SVP) 13 Mitglieder; Freisinnig-Demokratische Partei (FDP) 10 Mitglieder; Christlichso­ziale Partei (CSP) 7 Mitglieder; Sozial­demokratische Partei (SP) 6 Mitglieder. Der Kantonsrat tritt zu zehn bis zwölf ganz- oder halbtägi­gen Sitzun­gen im Jahr zusammen.

Die Hauptaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht und die Vornahme von Wahlen. Zur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von Verfassungsänderungen, der Erlass, die Änderung und die Aufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie der Abschluss interkantonaler Vereinbarungen. Der Kantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative einreichen oder das Kantonsreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht übt er über Regierung und Staatsverwaltung sowie die Gerichtsbehörden aus, namentlich durch die Genehmigung von Rechenschaftsberichten und die Stellungnahme zu Planungen. Im Weitern ist der Kantonsrat zuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller Tragweite und den Staatsvoranschlag sowie für die Einbürgerung von Ausländerinnen und Ausländern und für Begnadigungen. Der Kantonsrat wählt den Landammann, Landstatthalter und Landschreiber, die Vizepräsidien der Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, die kantonale Steuerrekurskommission, die Aufsichtskommission des Kantonsspitals und weitere bedeutende Kommissionen des Parlaments.
 
Ausführliche Informationen zum Kantonsrat im Führer für Besucherinnen und Besucher Kantonsrat_2016-2017.pdf (432.3 kB)