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Obwalden
im Herzen der Schweiz – überraschend einzigartig

Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz

Abstimmungstermin25.09.2016
EbeneKanton
InstitutionFakultatives Referendum
 
Beschreibung
Informationen zur Vorlage finden Sie in den Abstimmungserläuterungen.

Hinweis: Auf Seite 11 der Abstimmungserläuterungen wird ausgeführt, dass zwei Stimmberechtigte Beschwerde in Stimmrechtssachen beim Bundesgericht erhoben haben und die Beschwerde noch hängig sei. Zwischenzeitlich hat das Bundesgericht mit Urteil vom 8. August 2016 die Beschwerde abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist (BGE 1C_109/2016). Das Bundesgericht ist dem Antrag des Kantonsrats und des Regierungsrats gefolgt und kommt zum Schluss, dass der Grundsatz der Einheit der Materie nicht verletzt wird (siehe auch Medienmitteilung vom 18. August 2016).


Die kantonalen Abstimmungsunterlagen können auch als Audio-Dateien heruntergeladen werden (45 MB; ZIP-Datei). Sogenannte "Daisy-Leser" stellen die Daten strukturiert dar und lesen Sie den Hörern und Hörerinnen vor. Informationen über Daisy, Daisy Abspielgeräte und Daisy-Software finden Sie auf der Homepage der Schweizerischen Bibliothek für Blinde und Sehbehinderte >Ausleihe >Hörbücher >Daisy-Informationen und auf der Homepage des Daisy Consortiums (englisch).
 
Ergebnis
Die Vorlage wurde im Kanton abgelehnt.


Stimmberechtigte25'889   
Stimmbeteiligung43.74%   
 
VorlageJa-Stimmen5'11046.36% 
VorlageNein-Stimmen5'91253.64%
VorlageLeer165  
VorlageUngültig136  
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