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Obwalden
in einmaliger Landschaft – aufstrebend

Tätigkeitsbericht 2018: War Datenschutz in aller Munde?

Im Jahr 2018 standen beim (Öffentlichkeits- und) Datenschutzbeauftragten der Kantone Schwyz, Obwalden und Nidwalden (ÖDB) die Kontrolle, Beratung und Gesetzgebung im Mittelpunkt. Auch aufgrund diverser Gesetzgebungsrevisionen (Kantone, Bund & Europa) war 2018 Datenschutz in vieler Munde.

Aufsicht & Kontrollen
Im Berichtsjahr führte der ÖDB je eine Kontrolle der Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) bei der Kantonspolizei Obwalden und Nidwalden durch und finalisierte die Kontrolle auch im Kanton Schwyz. Dabei kontrollierte er anhand der Log-Files zufällig ausgewählter Mitarbeitender der Polizei deren Zugriffe auf das SIS in einem begrenzten Zeitraum.

Der ÖDB begann mit der Kontrolle des in den letzten Kommunaluntersuchen und Datenschutzreviews ausgewiesenen Handlungsbedarfs bei Bezirken und Gemeinden in den Kantonen Schwyz und Nidwalden. Zudem aktualisierte er die Übersicht der von öffentlichen Organen betriebenen Videoüberwachungskameras.

Beratung & Unterstützung
Bei der Einzelfallberatung sensibilisierte der ÖDB diverse Personen und Organisationen zu unterschiedlichsten Themen. Die Beratung machte im Berichtsjahr mit 285 beantworteten Anfragen ca. 32% seiner gesamten Arbeit aus. Dabei standen vor allem folgende Themen im Vordergrund: Datenschutz an Schulen (Publikation von Fotos, Umgang mit Webseiten etc.), Verwendung von Messenger-Diensten, Videoüberwachung, Verwendung von Cloud-Lösungen, Datenbekanntgabe an Private, Amtshilfe sowie das Auskunftsrecht.

Gesetzgebung
Der ÖDB wurde 2018 bei insgesamt 23 Vorlagen zur Stellungnahme eingeladen, wobei er zu 21 einen Mitbericht abgab. Dabei sind neben den zu revidierenden kantonalen Datenschutzgesetzen folgende Vorlagen erwähnenswert:

  • Teilrevision der Fortpflanzungsmedizinverordnung (SZ, OW, NW)
  • Transparenzgesetz (SZ)
  • Teilrevision der Haft-, Straf- und Massnahmevollzugsverordnung (SZ)
  • Archivgesetz (OW)
  • Motion Einführung Öffentlichkeitsprinzip (NW)
  • Revision Strafvollzugsgesetz (NW)

Schulung & Information
Der ÖDB führte 2018 total acht Schulungen und ein Referat zur Sensibilisierung diverser Stellen und Personen durch. Diese Kurse beinhalteten folgende Themen: Datenschutz in der Praxis (in SZ, OW, NW), Datenschutz für Lehrpersonen (OW), Datenschutz für Lernende der Kantonsverwaltung (SZ), Öffentlichkeitsprinzip (SZ) und spezifisch gewünschte Kurse (KESI SZ, Abteilung Migration OW).

Neben dem Tätigkeitsbericht informierte der ÖDB über seine Webseite sowie mit zwei Ausgaben seines Newsletters „DATENSCHUTZAKTUELL“. Weiter beantwortete er diverse Medienanfragen.


Dokument MM_Taetigkeitsbericht_Datenschutzbeauftragter_2018.pdf (pdf, 38.4 kB)


Datum der Neuigkeit 27. Juni 2019