Willkommen auf der Website der Gemeinde Obwalden



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Navigation Inhalt Suche Inhaltsverzeichnis Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Obwalden
in einmaliger Landschaft – aufstrebend

Wirkungsbericht zur Steuerstrategie: Positive Entwicklung in den Jahren 2017 und 2018

Die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen und auch bei den juristischen Personen entwickelten sich 2017 und 2018 positiv. Davon profitieren der Kanton und die Einwohnergemeinden. Im Ressourcenindex arbeitete sich der Kanton Obwalden auf den 7. Rang vor und wurde 2018 zum Geberkanton.

Das kantonale Steuergesetz verlangt, dass der Regierungsrat alle zwei Jahre gegenüber den Einwohnergemeinden und dem Kantonsrat über den Erfolg der Steuerstrategie Rechenschaft ablegt. Der Regierungsrat hat den Wirkungsbericht zur kantonalen Steuerstrategie für die Jahre 2017 und 2018 an den Kantonsrat verabschiedet.

Obwalden wurde 2018 zum Geberkanton
Die Steuereinnahmen haben weiterhin kontinuierlich zugenommen. Zwischen 2014 und 2018 ist das Volumen der Staatssteuern von 76,6 Millionen Franken auf 89,3 Millionen angewachsen. Dies entspricht einer Zunahme von 16,7 Prozent. Bestätigt wird dieser Trend durch die Steuereingänge der direkten Bundessteuer. Von 2006 bis 2018 stiegen diese von 29,6 Millionen auf 85,8 Millionen Franken. Beim Ressourcenindex belegt der Kanton Obwalden gegenwärtig den 7. Platz und wurde 2018 zum Geberkanton. Er bezahlt 2018 deshalb rund 1,5 Millionen Franken in den NFA-Topf ein.

Entwicklung NFA
Seit 2008 sind durch die gute Entwicklung Obwaldens rund 57,6 Millionen Franken an Geldern aus dem NFA weggefallen. Es ist zu beachten, dass die Ausfälle des Finanzausgleichs nur beim Kanton angefallen sind. Die zusätzlichen Steuererträge, welche seit der Einführung der Steuerstrategie im Jahr 2006 generiert wurden, fielen aber mehrheitlich (rund 60 Prozent) bei den Einwohnergemeinden an. Es ist deshalb wichtig, dass sich die Einwohnergemeinden am NFA beteiligen und dass die Aufteilung der Steuereinheiten zwischen Kanton und Einwohnergemeinden korrigiert wird.

Der Status als NFA-Geberkanton ist für Obwalden insgesamt positiv: Einem Geberkanton bleibt pro eingenommenem Steuerfranken mehr als einem NFA-Nehmerkanton. Das gibt dem Kanton zudem mehr finanzielle Unabhängigkeit und Sicherheit.

Gewinnsteuern: Entwicklung anhaltend positiv
Die Gewinnsteuern bei den juristischen Personen entwickelten sich positiv. 2005 betrug der steuerbare Reingewinn noch rund 83 Millionen Franken und der daraus resultierende Steuerertrag 11,4 Millionen Franken. Mit der Steuerstrategie wurde die steuerliche Belastung der juristischen Personen seit 2006 um mehr als 60 Prozent reduziert. Diese Massnahme zeigte die gewünschte Wirkung: 2015 betrug der steuerbare Reingewinn 1 435 Millionen Franken (einmaliges ausserordentliches Ereignis) mit fakturierten Steuern von 22,9 Millionen Franken. Im Jahr 2016 betrugen die Reingewinne 587,9 Millionen Franken mit fakturierten Steuern in der Höhe von 21,9 Millionen Franken.

Einwohnergemeinden: Weiterer Zuwachs des Steuerertrags
In der mittelfristigen Betrachtungsweise ist die Entwicklung der Steuereinnahmen in den Gemeinden zwischen 2014 und 2018 sehr positiv. Über diesen Zeitraum beträgt der Zuwachs des Steuerertrags rund 17 Prozent. Markante Zunahmen der Staatssteuern resultierten in den Gemeinden Sarnen (+38 Prozent), Lungern (+35 Prozent) und Sachseln (+ 14 Prozent). Ebenfalls einen Zuwachs der Steuereinnahmen registrierten die Gemeinden Kerns (+2,2 Prozent), Alpnach (+2,8 Prozent) und Engelberg (+3,2 Prozent). Hingegen sind die Steuereinnahmen im Zeitraum 2014 bis 2018 in der Gemeinde Giswil (-3,7 Prozent) leicht zurückgegangen.

Es ist zu beachten, dass im Ausgangsjahr 2014 die Steuern über alle Gemeinden hinweg um fast 12 Prozent anstiegen. In der Kurzfristperspektive (Jahre 2017 und 2018) verzeichneten die Gemeinden Sarnen und Sachseln starke anstiege (+14,7 bzw. +9,8 Prozent). In den übrigen Gemeinden gab es leichtere Zuwachse (Alpnach, Giswil) oder erwartete Rückgänge im Sinne einer Konsolidierung auf hohem Niveau (Kerns, Lungern, Engelberg).

STAF: Kanton Obwalden ist bereit
Die Schweizer Stimmbevölkerung wird am 19. Mai 2019 über die STAF-Vorlage (Steuerreform und AHV-Finanzierung) abstimmen. Bei einer Annahme werden die international nicht mehr akzeptierten bisherigen Steuerregelungen für Statusgesellschaften abgeschafft und durch neue, international akzeptierte Regelungen ersetzt. Im Rahmen des Nachtrags zum Steuergesetz hat der Regierungsrat eine attraktive Ausgestaltung dieser Massnahmen vorgeschlagen. Der Regierungsrat sieht die STAF als Chance um die Steuerstrategie weiterzuführen und weitere Mehreinnahmen generieren zu können. Mit der vorgeschlagenen attraktiven Umsetzung der STAF wird die Ansiedlung von neuen Unternehmen im Kanton angestrebt.

Im genannten Nachtrag zum Steuergesetz ist auch eine Variante enthalten für den Fall, dass die STAF-Vorlage abgelehnt würde. Das Ziel ist, auch in diesem Fall ein attraktiver Standort für Unternehmen zu bleiben. Mit den beiden Varianten ist der Kanton Obwalden für beide möglichen Ergebnisse vorbereitet und gerüstet.

Raumentwicklung und Verkehr: Erfreuliche Entwicklung im Bereich ÖV
Der Wirkungsbericht zur kantonalen Steuerstrategie gibt auch Auskunft über die Bereiche Raumentwicklung und Verkehr. Im schweizweiten Vergleich sind die Preise für Wohneigentum in Obwalden 2017 und 2018 überdurchschnittlich stark angestiegen. Die Preise für Eigentumswohnungen stiegen 2017 um 6 Prozent, 2018 um 3,5 Prozent (Gesamtschweiz: + 2,6 bzw. +1,1 Prozent). Bei den Eigentumswohnungen verzeichnet der Kanton zwischen 2017 und 2018 ebenfalls steigende Preise (+ 2,8 bzw. + 0,7 Prozent), die stärker als im Rest der Schweiz stiegen (+ 0,1 bzw. - 1,1 Prozent). Die Mietpreise sind hingegen ähnlich wie auf gesamtschweizerischer Ebene auch im Kanton Obwalden 2018 gesunken.

Erfreulich entwickelt haben sich bis 2018 alle Linien des öffentlichen Verkehrs. So stiegen bei der Strecke Luzern-Engelberg die gefahrenen Personenkilometer seit 2008 um 52 Prozent. Bei der Strecke Luzern-Interlaken stiegen sie um 51,4 Prozent und bei den Buslinien um 42,3 Prozent. Dieser starke Anstieg hat sich inzwischen eingependelt. Eine weiter steigende Entwicklung ist im nationalen Reise- und Pendelverkehr festzustellen.

Positive Entwicklung bringt neue Herausforderungen
Seit 2006 verfügt der Kanton Obwalden über konkurrenzfähige steuerliche Bedingungen sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen. Wie der vorliegende Wirkungsbericht bestätigt, hat die Steuerstrategie weiterhin positive Effekte auf die volkswirtschaftliche Entwicklung des Kantons Obwalden. Die kontinuierliche Zunahme der Ressourcenstärke ist ein Beleg für diese positive Entwicklung. Die höhere Finanzkraft des Kantons hat indes eine Kehrseite: Die Einnahmen aus dem Ressourcenausgleich gehen stark zurück. Der Kanton kann den Rückgang des Ressourcenausgleichs durch die bei ihm anfallenden Mehreinnahmen nicht vollständig kompensieren. Um das bestehende strukturelle Defizit zu beheben, schlägt der Regierungsrat verschiedene Massnahmen vor. Dazu zählen insbesondere eine Begrenzung der Ausgaben bei der individuellen Prämienverbilligung, eine moderate Erhöhung der Steuern und die Beteiligung der Einwohnergemeinden am NFA. Weiter kann festgestellt werden, dass die Verteilung der Aufgaben und deren Finanzierung zwischen Kanton und Einwohnergemeinden nicht im Gleichgewicht ist. Dies wird zu einem zentralen Punkt der zukünftigen finanziellen Entwicklung des Gesamtkantons.

Es ist wichtig, dass diese und weitere Massnahmen umgesetzt werden, damit das strukturelle Defizit rasch beseitigt und ein gesichertes Umfeld für Wirtschaft und Bevölkerung geschaffen werden kann.

Link: Geschäftsunterlagen Kantonsrat


Dokument 19-29_MM_RR_Wirkungsbericht_Steuerstrategie_2017_18.pdf (pdf, 62.0 kB)


Datum der Neuigkeit 13. Mai 2019